Zentrale Ansprechpartner für antisemitische Straftaten sowie Hass- und LSBTI- Kriminalität
Ansprechpartner der Generalstaatsanwaltschaft und der Staatsanwaltschaft zu Schwerpunktthemen
Bekämpfung von antisemitischen Straftaten und Hasskriminalität
Zentraler Ansprechpartner „Antisemitismus“ der Generalstaatsanwaltschaft
Leitender Oberstaatsanwalt Arnold Keller
Email: gensta-zentralstelle@sta.justiz.hamburg.de
Der Leiter der Zentralstelle Staatsschutz bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamburg ist Ansprechpartner für alle Fragen aus dem Bereich des Antisemitismus. Er ist zuständig für Grundsatzangelegenheiten, koordiniert die Strafverfolgung auf Basis des im Mai 2023 in Kraft getretenen „Leitfadens Antisemitismus“ und pflegt den Austausch mit den Ansprechpersonen und Antisemitismusbeauftragten der Generalstaatsanwaltschaften im gesamten Bundesgebiet, den jüdischen Gemeinden und dem Antisemitismusbeauftragten der Stadt Hamburg. Er ist ebenfalls Ansprechpartner für terroristische Straftaten und „Hasskriminalität im Internet“.
Zentraler Ansprechpartner „Antisemitismus, Hass- und LSBTI-Kriminalität“ der Staatsanwaltschaft
Oberstaatsanwalt Michael Elsner
Email: hatespeech@sta.justiz.hamburg.de
Der Abteilungsleiter für die Verfolgung sogenannter politischer Straftaten bei der Staatsanwaltschaft ist zugleich Ansprechpartner „Antisemitismus, Hass- und LSBTI-Kriminalität“. Zum Phänomen „Hasskriminalität“ gehören Straftaten, bei denen es aufgrund von Tatumständen oder der inneren Einstellung von Tatverdächtigen gezielt um Handlungen gegen Schutzgüter des Artikels 3 im Grundgesetz (Gleichheitsgrundsatz) gehen könnte. Schwerpunkt sind unter anderem homophobe und queerfeindlich motivierte Straftaten. Deren Bekämpfung erfolgt in enger Abstimmung mit der Generalstaatsanwaltschaft und der Polizei Hamburg.