Mittlerweile mehr als 20 % der Gerichtstermine per Videoschalte

Ein Jahr Video-Verhandlungen in Zivilsachen am Landgericht Hamburg

Mittlerweile mehr als 20 % der Gerichtstermine per Videoschalte

Die Zivilkammern des Landgerichts Hamburg haben den Einsatz von Videokonferenztechnik für mündliche Verhandlungen weiter ausgebaut. Dank der hohen Akzeptanz bei Anwälten und Richtern finden inzwischen im Schnitt rund 60 von insgesamt 280-300 Gerichtsterminen pro Woche und damit mehr als 20 % der Verhandlungen videogestützt statt. In diesen Fällen können sich Rechtsanwälte, Parteien, Zeugen und Sachverständige per Videotechnik zuschalten und von außerhalb an der Sitzung teilnehmen. Dadurch werden Reisewege für die Beteiligten entbehrlich, was die Terminplanung für alle Beteiligten vereinfacht und vielen Anwälten mit ihren Mandanten während der Corona-Pandemie sehr entgegen kommt. Dank der technischen Ausstattung in den Verhandlungssälen des Landgerichts besteht diese Möglichkeit für jede der 36 Zivilkammern und 19 Kammern für Handelssachen, Besonders häufig finden Verhandlungen mit Video-Schalten in Zivilkammern mit Zuständigkeiten aus dem Wettbewerbsrecht, dem Schutz geistigen Eigentums und dem Presserecht statt, in denen Anwälte und ihre Mandanten häufig von auswärts anreisen müssten.

Nach einer kurzen Testphase im März 2020 haben mehrere Kammern des Landgerichts schon im April 2020 mit dem Echtbetrieb in einer Reihe von Zivilfällen begonnen, in denen sich die Beteiligten mit der Verhandlung per Video einverstanden erklärt haben. Nach guten Erfahrungen und entsprechenden Rückmeldungen aus der Anwaltschaft konnte das Angebot videogestützter Verhandlungen stark ausgeweitet werden. Ergänzend zu Videokonferenzen, die bei Bedarf mithilfe von mobilen Geräten im Sitzungssaal aufgebaut werden, sind bereits sieben Verhandlungssäle des Landgerichts mit stationärer Medien- und Konferenztechnik ausgestattet, und weitere elf Sitzungssäle sollen in den nächsten Wochen folgen.

Den Beteiligten steht es frei, ob sie persönlich in den Gerichtssaal kommen oder auf die Video-Übertragung zurückgreifen. Häufig kommt es daher vor, dass nur einer der beiden Parteivertreter oder auch nur ein Zeuge über Video an der Verhandlung teilnimmt, während die anderen Beteiligten sich im Gerichtssaal aufhalten. Manchmal kann die Konferenztechnik auch dazu dienen, die Parteien bzw. deren Mitarbeiter in eine Verhandlung einzubeziehen, wenn deren Anreise unverhältnismäßig wäre oder das Bedürfnis im Einzelfall, etwa bei Vergleichsverhandlungen, spontan entsteht

Der Vizepräsident des Landgerichts Hamburg Bernd Lübbe erklärt: „Video-Verhandlungen gehören inzwischen zum Gerichtsalltag. Das geht nicht nur auf das Engagement der Richter- und Anwaltschaft zurück, sondern ist vor allem auch ein toller Erfolg unserer IT-Abteilung. Auch wenn das persönliche Gespräch im Gerichtssaal in vielen Fällen unverzichtbar bleiben wird. bedeuten Video-Verhandlungen eine große Erleichterung für alle Beteiligten – in Zeiten von Corona und absehbar auch darüber hinaus.“

Mündliche Verhandlungen in Zivilsachen sind vorgeschrieben, solange die Parteien nicht darauf verzichten, und es entspricht der üblichen Praxis, dass das Gericht den Rechtsstreit mit den Parteivertretern und manchmal auch ihren Mandanten mindestens in einem Termin zur mündlichen Verhandlung erörtert. Normalerweise ist bei einem Zivilverfahren in erster Instanz eine Güteverhandlung mit den Parteien sogar zwingend vorgeschrieben. Für die mündliche Verhandlung und in Fortsetzungsterminen kann das Gericht den Beteiligten gestatten, per Video-Übertragung an der Verhandlung teilzunehmen. Unabhängig von der Teilnehmerzahl sind in der Video-Verhandlung alle Verfahrensbeteiligten für einander sicht- und hörbar. Ort der Verhandlung bleibt der Gerichtssaal, in dem sich mindestens der oder die Richter/innen aufhalten und der auch für die Öffentlichkeit zugänglich ist. Die Verhandlung wird nicht aufgezeichnet, sondern wie in allen Zivilverfahren protokolliert.

Auch die anderen Bereiche der hamburgischen Justiz setzen auf den Einsatz von Videotechnik für Anhörungen und Verhandlungen. Die bereits vorhandene technische Ausstattung wird durch den Einbau stationärer Anlagen in die Sitzungssäle weiter ausgebaut. Im Gebäude des Hanseatischen Oberlandesgerichts sind inzwischen alle vier historischen Sitzungssäle und weitere Anhörungszimmer denkmalgerecht mit Video-Konferenz- und Medientechnik ausgestattet worden.

Downloads