Datenschutz

Datenschutzhinweise

Bei jedem Zugriff auf Inhalte dieses Internetangebots werden folgende Daten gespeichert:

  • Name der angeforderten Datei
  • Datum und Uhrzeit der Anforderung
  • Übertragene Datenmenge
  • Fehlerstatus und
  • IP-Adresse des anfordernden Rechners.

Nach Ablauf von einem Tag werden die Zugriffsdaten anonymisiert, indem die IP-Adresse in den betreffenden Datensätzen gelöscht wird.

Die gespeicherten Daten werden ausschließlich für statistische Zwecke verwendet. Die Daten werden weder komplett noch in Auszügen an Dritte weitergegeben. Ein Abgleich mit anderen Datenbeständen findet nicht statt.

Sofern innerhalb des Internetangebots die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) besteht, erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Auch hier werden Ihre Daten vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.

Die Website des hamburgischen Justizportals verwendet a) ein Session-Cookie und  b) zur Webanalyse ein Cookie von Google Analytics.

a) Das Session Coockie wird auf der Festplatte Ihres Computers gespeichert und hat eine Gültigkeit von 30 Minuten ab der letzten Aktivität auf hamburg.de. Dieses Session Coockie ist notwendig, um die gleichmäßige Belastung (Loadbalance) unserer Server sicherzustellen. Das Session-Coockie speichert keine persönlichen Daten und lässt keine Rückschlüsse auf das Userverhalten zu.

b) Google Analytics verwendet ebenfalls Cookies, die eine Analyse Ihrer Benutzung der Webseiten ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen werden an einen Server von Google in den USA übertragen und gespeichert. Wir verwenden Google Analytics datenschutzkonform mit der Erweiterung „_anonymizeIp()“. Die Erweiterung bewirkt, dass die an Google übertragenen IP-Adressen dort nur gekürzt in anonymysierter Form weiterverarbeitet werden können, und somit  eine Personenbeziehbarkeit ausgeschlossen ist. Google wird diese Informationen nutzen, um Ihren Besuch der Webseite auszuwerten, um Reports über die Webseitenaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Webseiten-Nutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen.

Sie können die Verwendung der Cookies von Google Analytics über eine Einstellung Ihrer Browser-Software deaktivieren. Bitte verwenden Sie die Hilfefunktionen Ihres Internetbrowsers, um zu erfahren, wie Sie diese Einstellungen ändern können.Dies gilt nicht für das notwendige Session Coockie (siehe oben a.) Der Datenerhebung und -speicherung für Google Analytics kann überdies jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden.

Im Übrigen wird auf die Datenschutzerklärung bei hamburg.de verwiesen: www.hamburg.de/datenschutz/


Datenschutzhinweis für www.rechtsprechung-hamburg.de

Wir, die juris GmbH, freuen uns über Ihre Nutzung unseres im Auftrag und nach den Vorgaben der Freien und Hansestadt Hamburg betriebenen Bürgerservice. Der Schutz und die Sicherheit Ihrer Daten haben für uns höchste Priorität. Diese Hinweise zum Datenschutz erläutern, welche Informationen wir während Ihrer Nutzung des Bürgerservice erheben, wie und wofür wir diese Informationen verwenden und mit wem wir diese teilen. Zudem erklären wir Ihnen Ihre Rechte in Bezug auf die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten.

Wir werden Ihre personenbezogenen Daten („Daten“) nur in Übereinstimmung mit dem geltenden Datenschutzrecht verwenden. Die rechtlichen Grundlagen hierfür finden Sie insbesondere in der Datenschutzgrundverordnung („DSGVO“) und dem Bundesdaten­schutzgesetz („BDSG“).

Die Inhalte dieses Bürgerservice stellt die Freie und Hansestadt Hamburg bereit. Wir handeln insoweit als technischer Dienstleister.

1. Verantwortlicher

Verantwortlicher für die beschriebenen Verarbeitungen Ihrer personenbezogenen Daten im Rahmen des Bürgerservice ist:

juris GmbH
Gutenbergstraße 23
66117 Saarbrücken
Deutschland

Tel: 0681 58660
info@juris.de

­– im Folgenden „juris“ –

Datenschutzbeauftragter:
juris GmbH
DATENSCHUTZBEAUFTRAGTER
Gutenbergstraße 23
66117 Saarbrücken
Deutschland
datenschutzbeauftragter@juris.de

2. Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf unserer Internetseite

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf Seiten aus diesem Website-Angebot werden Daten über diesen Vorgang temporär in Protokolldateien gespeichert und verarbeitet. Betroffene Daten können sein:

  • Kategorie bzw. Art der abgerufenen Datei,
  • Datum und Uhrzeit des Abrufs,
  • übertragene Datenmenge,
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war,
  • die vom anfordernden Rechner gewünschte Zugriffsmethode/Funktion,
  • eine Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers,
  • Betriebssystem,
  • IP-Adresse.

Diese Daten verarbeiten wir, um die Nutzung der von uns im Auftrag der Freien und Hansestadt Hamburg betriebenen Internetseite zu ermöglichen, da ohne eine temporäre Speicherung dieser sog. Server-Logdaten eine Auslieferung der Webseite technisch nicht möglich ist. Diese Daten werden automatisch von Ihrem Browser an uns übertragen.

Nach Auslieferung der Webseite speichern wir die Daten, um Fehlerbehebungen zu ermöglichen und die Systemsicherheit sicherzustellen. Insoweit werden die Daten spätestens nach 5 Tagen anonymisiert.

Rechtsgrundlage für diese Verarbeitungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse besteht in der zuverlässigen und sicheren Bereitstellung des Informationsdienstes.

Diese Daten werden auch von unseren technischen Dienstleistern verarbeitet, welche uns bei der Bereitstellung der Internetseite unterstützen.

In anonymisierter Form verarbeiten wir bei Nutzung der Webseite Daten über die Anzahl der Nutzer sowie über die genutzten Dokumente, um Statistiken über die Auslastung unserer Webseite und die Nachfrage nach einzelnen Dokumenten zu erstellen. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse besteht darin, die Gestaltung und Bereitstellung unserer Webseite entsprechend der Nachfrage optimieren zu können.

Wir setzen bei Nutzung des Bürgerservice essentielle sog. Session-Cookies ein, die für die Zeit der laufenden Sitzung in Ihrem Browser gespeichert werden. Die Session-Cookies werden beim Schließen Ihres Browsers gelöscht.

Rechtsgrundlage für diese Verarbeitungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse besteht in der zuverlässigen und sicheren Bereitstellung des Informationsdienstes.

3. Ihre Rechte als betroffene Person

Folgende Rechte stehen Ihnen in Bezug auf Ihre verarbeiteten personenbezogenen Daten gegen uns zu:

  • Recht auf Auskunft seitens des Verantwortlichen über die betreffenden personenbezogenen Daten
  • Recht auf Berichtigung oder Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung
  • Recht auf Datenübertragbarkeit
  • soweit die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf einer Einwilligung beruht, das Recht, die Einwilligung jederzeit zu widerrufen
  • Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde
  • Soweit die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf einer Interessenabwägung (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) beruht oder die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde (Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO), das Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung. Sofern Sie Widerspruch einlegen, verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Stand Datenschutzhinweis: April 2021