Drogenprozess geplatzt - neuer Prozessbeginn am 9.2.2009

Drogenprozess geplatzt - neuer Prozessbeginn am 9.2.2009

Drogenprozess geplatzt ? Sch?ffin verhandlungsunf?hig

Prozess startet neu am 9. Februar 2009

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Die ab Oktober 2008 vor dem Landgericht Hamburg laufende Hauptverhandlung gegen sechs Angeklagte wegen Versto?es gegen das Bet?ubungsmittelgesetz musste nach 14 Verhandlungstagen ausgesetzt werden. Eine Sch?ffin ist erkrankt. Eine Wiederherstellung ihrer Gesundheit ist nach Auskunft zweier ?rzte nicht zu erwarten. Nach deren Beurteilung ist die Sch?ffin aufgrund ihres Krankheitszustandes dauerhaft verhandlungsunf?hig. Eine Fortsetzung der Hauptverhandlung w?rde sie in akute Todesgefahr bringen.

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Die Gro?e Strafkammer 14 muss die Hauptverhandlung daher nochmal von vorn beginnen. Der Vorsitzende hat den neuen Prozessbeginn, dann mit neuen Sch?ffen und Erg?nzungssch?ffen, bereits anberaumt auf Montag, d 9.2.2009, 9.15 Uhr, Saal 337. Die Verhandlung soll sodann (fast) jeden Montag und Donnerstag fortgesetzt werden (jeweils 9.15 Uhr).

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Die Untersuchungshaft der Angeklagten K., X. O. und S. O. dauert nach dem Beschluss der Kammer fort.

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Pooll?sung

Die mit der nachstehenden Sicherheitsverf?gung des Vorsitzenden vom 9.10.2008 angeordnete Pooll?sung gilt auch f?r diese Verhandlung.

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?Foto- und Filmaufnahmen werden im Sitzungssaal jeweils 5 Minuten vor Verhandlungsbeginn und nach Schluss der Verhandlung gestattet. Die Aufnahmen sind im Rahmen einer Pooll?sung vorzunehmen. Soweit es an einem Einverst?ndnis der Angeklagten mit der Ver?ffentlichung ihres Bildnisses fehlt, ist eine Anonymisierung ihrer Gesichter mittels geeigneter technischer Verfahren sicherzustellen.

Als Poolf?hrer werden je ein Fernsehteam (jeweils bestehend aus h?chstens 3 Personen) der ?ffentlich-rechtlichen und der privat-rechtlichen Sender sowie ein Fotograf der Nachrichtenagenturen und ein weiterer Fotograf zugelassen, sofern sie sich zuvor jeweils f?r ihren Medienbereich gegen?ber der Gerichtspressestelle des Hanseatischen Oberlandesgerichts schriftlich bis sp?testens 14 Uhr des dem Sitzungstag vorangehenden Werktages verpflichtet haben, 1. ihre Aufnahmen Konkurrenzunternehmen unverz?glich und unentgeltlich zur Verf?gung zu stellen und 2. eine Anonymisierung der Gesichter der Angeklagten mittels geeigneter technischer Verfahren sicherzustellen, falls sie mit der Ver?ffentlichung ihres Bildnisses nicht einverstanden sind.

Poolf?hrer kann nur sein, wer ?ber die erforderlichen technischen Voraussetzungen verf?gt.

Die Bestimmung der Poolf?hrer bleibt einer Einigung der interessierten Presseorgane bzw. Fernsehsender ?berlassen.?

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Hinweise:

Die Poolf?hrer sind der Gerichtspressestelle bis 14.00 Uhr des dem Sitzungstag vorangehenden Werktages per Fax (040 - 428 43 4183) oder E-Mail (pressestelle@olg.justiz.hamburg.de) mitzuteilen. Dabei ist neben der vorgenannten Verpflichtungserkl?rung anzugeben, unter welcher Telefonnummer und Faxnummer bzw. E-Mail-Adresse die Aufnahmen jeweils abgerufen werden k?nnen.

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Anklagevorwurf

Den Angeklagten K., X.O. und S.O. wird unerlaubter Handel mit Kokain zur Last gelegt. Seit April 2006 sollen sie den Schmuggel von Kokain von Ecuador nach Europa organisiert und durchgef?hrt haben. Der Angeklagte K. soll f?r die Beschaffung und den Weiterverkauf der Drogen verantwortlich gewesen sein. Die im Hintergrund agierenden X. und S. O. sollen u. a. die Geldbeschaffung und Bezahlung der Drogen ?bernommen haben. Auf diese Weise sollen sie f?r eine Lieferung von 4 kg Kokain von Ecuador nach Montenegro im Mai 2006 verantwortlich sein, das sodann an Abnehmer im Kosovo und Albanien weiterverkauft wurde. Weitere 6 kg Kokain aus Ecuador sollten im Mai 2007 Europa erreichen. Aus unbekannten Gr?nden wurde das bereits angezahlte Rauschgift jedoch nicht geliefert. J., G. und Z. sollen durch unterschiedliche Unterst?tzungsleistungen (Geld?berweisungen, Vermittlungst?tigkeiten) Beihilfe zu den Haupttaten geleistet haben. K. und X. O. sollen dar?ber hinaus gegen das Waffengesetz versto?en haben, indem sie zu unterschiedlichen Tatzeiten einen Revolver (?Colt, King Cobra?) bei sich getragen haben sollen.