Jahresbericht des Finanzgerichts

Auch in 2018 zügige Rechtsschutzgewährung

Jahresbericht des Finanzgerichts

Die Geschäftslage des Gerichts hat sich gegenüber dem Vorjahr nicht wesentlich verändert. Es gingen insgesamt 1.539 Verfahren (Vorjahr 1.697) ein, die Eingänge bewegten sich gegen den Bundestrend rückläufiger Verfahrenszahlen damit annähernd auf stabilem Niveau. Von den sechs Senaten konnten 1.463 Verfahren erledigt werden. Die Verfahrenslaufzeiten waren erneut erfreulich kurz, sie betrugen bei Klagen durchschnittlich 8,5 Monate und lagen damit wieder deutlich unter dem Bundesdurchschnitt mit 13,6 Monaten. Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes konnten durchschnittlich innerhalb von 3,5 Monaten erledigt werden.

Im abgelaufenen Jahr war - wie in den Vorjahren - eine Vielzahl der Verfahren für die Rechtsschutzsuchenden ganz oder teilweise erfolgreich. Bei den streitig entschiedenen Verfahren war dies in 18,5 % der Klagen der Fall. Eine einvernehmlichen Beilegung des Rechtstreits - sei es durch Änderung/Teiländerung der angegriffenen Bescheide - erfolgte in knapp 50 % der Fälle, rund ein Drittel der Klagen wurden zurückgenommen. In den überwiegenden Fällen konnte der Streit in den Verfahren vor dem Finanzgericht auch endgültig abgeschlossen werden, nur in etwa einem Drittel der streitig entschiedenen Verfahren kam es zu einem Rechtsmittelverfahren, auch diese Zahl entspricht in etwa der des Vorjahres.

Für das Geschäftsjahr 2019 sind keine entscheidenden Änderungen zu erwarten. Alle Richterstellen sind derzeit besetzt. Die fortschreitende Digitalisierung des Gerichts und auch der Finanzverwaltung wird die Verfahrensabläufe weiter beschleunigen.

Die Jahresbilanz 2018 des Finanzgerichts Hamburg ist hier abrufbar.

Für Rückfragen:

Vizepräsidentin des Finanzgerichts Corina Kögel
Pressesprecherin des Finanzgerichts Hamburg
Tel.: 040 – 42843 7728
Fax: 040 – 42798 2777
E-Mail: corina.koegel@fg.justiz.hamburg.de

Das Finanzgericht Hamburg ist als Oberes Landesgericht zuständig für Steuer-, Zoll-, Kindergeld- und Europäisches Marktordnungsrecht. In Zoll- und Marktordnungsverfahren besteht eine gemeinsame Zuständigkeit auch für die Länder Schleswig-Holstein und Niedersachsen.