Pressemitteilung vom 21.12.2010

Pressemitteilung der Präsidentinnen und Präsidenten der Landesarbeitsgerichte Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein

Pressemitteilung vom 21.12.2010

ArbOR, ein länderübergreifender Organisationsvergleichsring mehrerer Arbeitsgerichte der Landesarbeitsgerichtsbezirke Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein, ist das erste Projekt in der deutschen Arbeitsgerichtsbarkeit im Rahmen eines Qualitätsmanagements.

Ziel des Qualitätsmanagements ist der Erhalt einer qualitativ hochwertigen Rechtsgewährung in Zeiten knapper werdender Ressourcen, verbunden mit der Feststellung effizienter, kostengünstiger Bearbeitungsweisen unter Berücksichtigung der Zufriedenheit der Mitarbeiter und der Rechtsuchenden. Es soll unter Beachtung dieses ganzheitlichen Ansatzes vor dem Hintergrund sich stetig verändernder Rahmenbedingungen in erster Linie den Dialog über unterschiedliche Vorgehensweisen anstoßen, um in einem flexiblen System voneinander zu lernen und gute Ideen und Lösungen allen Beteiligten nutzbar zu machen. Der systematische Vergleich der Arbeitsgerichte in organisatorischer und fachlicher Hinsicht dient dazu, Optimierungspotentiale aufzufinden und Veränderungsprozesse durch die Umsetzung von konkreten Maßnahmen vor Ort in Gang zu setzen.

An dem Pilotprojekt haben sich folgende Arbeitsgerichte beteiligt:

BundeslandBeteiligte Arbeitsgerichte
BremenArbG Bremen-Bremerhaven
HamburgArbG Hamburg
NiedersachsenArbG Braunschweig
ArbG Hannover
ArbG Osnabrück
Sachsen-AnhaltArbG Halle
ArbG Magdeburg
Schleswig-HolsteinArbG Elmshorn
ArbG Kiel
ArbG Lübeck

Die Projektleitung oblag dem Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt.

Um den Einstieg in den Dialog und in die fachliche Diskussion zu ermöglichen, bedurfte es der Durchführung von Mitarbeiter- und Nutzerbefragungen sowie der Erhebung prozessrelevanter Kennzahlen. Basis für das Vergleichsverfahren waren standardisierte Befragungen der Beschäftigten und der Prozessbevollmächtigten (Rechtsanwälte und Verbandsvertreter) sowie die Erhebung und Gegenüberstellung von Kennzahlen (insbesondere zu Verfahrenslaufzeiten).

Grundlage für das gesamte Projekt war die Garantie für alle Beteiligten, dass die Befragungsergebnisse den Präsidentinnen und Präsidenten der Landesarbeitsgerichte sowie auch den Ministerien bzw. Senatsverwaltungen im Einzelnen nicht zugänglich gemacht werden dürfen. Auf diese Weise sollte eine angstfreie Befragungssituation geschaffen werden. Dies wurde durch entsprechende Dienstvereinbarungen mit den Richterräten und Personalvertretungen sichergestellt.

Die Durchführung des Projektes nahm letztlich zwei Jahre in Anspruch. Aber es hat sich gelohnt. Die Beteiligung war mehr als zufriedenstellend. So gaben 77 % der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Fragebögen ab. Bei den Verfahrensbevollmächtigten war die Quote naturgemäß geringer.

Das Spektrum der Fragen war weit gespannt.

Bei der Mitarbeiterbefragung wurden unter anderem die Themenbereiche Zufriedenheit mit den Arbeitsbedingungen, Organisation und allgemeine klimatische Dinge untersucht. Um Erkenntnisse aus der Befragung der Verfahrensbevollmächtigten gewinnen zu können, wurde schwerpunktmäßig der Bereich Zufriedenheit mit der Arbeit der Arbeitsgerichte, sowohl im Hinblick auf Organisationsangelegenheiten, als auch im Hinblick auf Qualität der Rechtsprechung beleuchtet.

Die Ergebnisse lassen sich sehen. 78 % der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind mit ihrer Arbeit zufrieden. Das Barometer bei den Verfahrensbevollmächtigten stieg noch höher. 91 % bewerteten die Arbeit der beteiligten Arbeitsgerichte sehr positiv. Die am Projekt beteiligten Arbeitsgerichte arbeiten effizient bei durchgängiger hoher Qualität der Rechtsprechung.

Die natürlich auch dokumentierten Kritikpunkte wurden aufgegriffen und in Workshops und einer Fachtagung diskutiert. Daraus erwachsene Anregungen und Verbesserungsvorschläge sind später in einem Veränderungsworkshop festgehalten worden.

In der Folgezeit wird es nun darum gehen, diese Ansätze gemeinsam für das rechtsuchende Publikum, aber auch für sich selbst mit Leben zu erfüllen.

Bei Rückfragen: Vizepräsidentin des Landesarbeitsgerichts, Marion Loets,  040/42863 -5601; Marion.Loets@lag.justiz.hamburg.de