Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht informiert: Erfolgreiche Fortsetzung der Kooperation mit dem obersten Gericht Georgiens

Im Juli 2015 schlossen das Landessozialgericht Hamburg und das Hamburgische Oberverwaltungsgericht und der Rechtsstandort Hamburg mit dem Obersten Gericht Georgiens ein Kooperationsabkommen mit Unterstützung der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit GmbH (GIZ). Zweck der Kooperation ist ein laufender Erfahrungs- und Wissensaustausch in Fragen der Gerichtsorganisation und des Verwaltungsrechts.

Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht informiert: Erfolgreiche Fortsetzung der Kooperation mit dem obersten Gericht Georgiens

Am vergangenen Freitag und Samstag führte eine Hamburger Delegation von Richterinnen und Richtern der beiden Gerichtsbarkeiten zusammen mit georgischen Richterinnen und Richtern aller Instanzen einen Workshop zu Fragen der Erstellung und Abfassung von Gerichtsentscheidungen in Verwaltungssachen durch.

Zur Eröffnung der Tagung hob die Präsidentin des Obersten Georgischen Gerichts, Frau Nino Gvenetadze, die Bedeutung der Kooperation für die weitere Entwicklung der georgischen Verwaltungsgerichtsbarkeit und Stärkung der Rechtstaatlichkeit hervor. Der Präsident des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts und Vorsitzender des Rechtsstandorts Hamburg Friedrich-Joachim Mehmel unterstrich die Bedeutung der Verwaltungs- und Sozialgerichtsbarkeit. "Die Verwaltungsgerichtsbarkeit ist eine wichtige Säule für die gesellschaftliche Stabilität eines Landes", so Mehmel. Nach einem regen Erfahrungsaustausch schloss Wolfgang Siewert, Präsident des Landessozialgerichts Hamburg, die arbeitsintensive und für beide Seiten produktive Tagung mit den Worten: "Die Kooperation lebt!". Ende dieses Jahres wird eine georgische Delegation unter der Leitung der Präsidentin des Obersten Gerichts Georgiens Hamburg besuchen.