Demonstration des „Hamburger Bündnisses gegen Rechts“ am 1. Mai 2008

Die Demonstration des „Hamburger Bündnisses gegen Rechts“ darf auf einer geänderten Route verlaufen.

Demonstration des „Hamburger Bündnisses gegen Rechts“ am 1. Mai 2008

(4 Bs 93/08)

Damit kann die Demonstration auf der Strecke  Wiesendamm - Fuhlsbüttler Straße - (Zwischenkundgebung Fuhlsbüttler Straße / Habichtsweg) – Fuhlsbüttler Straße – (Zwischenkundgebung: Fuhlsbüttler Straße / Nordheimstraße) - Nordheimstraße – Steilshooper Allee – Steilshooper Straße (Abschlusskundgebung:Steilshooper Straße / Richeystraße  stattfinden.

Für den 1. Mai 2008 meldete das „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ in Barmbek eine Demonstration auf der Route Wiesendamm - Fuhlsbüttler Straße – Langenfort – Steilshooper Straße – Steilshooper Allee – Meister-Francke-Straße – Elligersweg Rümkerstraße – Langenfort – Alte Wöhr an. Am 29. April 2008 erließ die Polizei verschiedene Auflagen, u.a. zur Routenführung. Hiergegen wandten sich die Antragsteller, die den Veranstalter vertreten. Das Verwaltungsgericht lehnte den Antrag ab. Auf die Beschwerde der Antragsteller hat das Oberverwaltungsgericht insbesondere die Demonstration auf einer geänderten Route gestattet.