Impressum

Impressum

Anbieter i.S.v. § 5 TMG und § 55 RStV

Hanseatisches Oberlandesgericht vergrößern OLG Sphinx (Bild: HansOLG Pressestelle)
Sievekingplatz 2
20355 Hamburg
Tel.: (040) 428 43 2017
E-Mail: Poststelle@olg.justiz.hamburg.de

Verantwortlicher/Herausgeber

Richter am Oberlandesgericht Dr. Kai Wantzen
Gerichtspressestelle
Sievekingplatz 2
20355 Hamburg
Tel.: (040) 428 43 2017
Fax: (040) 428 43 4183
E-Mail : Pressestelle@olg.justiz.hamburg.de

Haftungsausschluss

Inhalte der Internetseiten

Die Internetseiten des Hanseatischen Oberlandesgerichts sollen den Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen über die Aufgaben und Tätigkeiten des Gerichts vereinfachen. Ziel ist die Verbreitung genauer und aktueller Informationen. Die Inhalte der Website des Hanseatischen Oberlandesgerichtes wurden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität oder Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen.

Der Anbieter ist als Diensteanbieter gem. § 7 Abs. 1 TMG für eigene Informationen nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach den §§ 8 bis 10 TMG ist er jedoch nicht verpflichtet, die von ihm übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Eine Entfernung von rechtswidrigen oder unrichtigen Inhalten erfolgt umgehend nach Kenntniserlangung.

Wir können nicht gewährleisten, dass die online abrufbare Fassung eines Dokuments genau der amtlichen Fassung entspricht. Nur die im Originaldokument in der Papierausgabe des Gerichts veröffentlichte Fassung ist verbindlich.

Wir möchten technische Störungen möglichst vermeiden. Für Unterbrechungen oder anderweitige Störungen beim Aufsuchen dieser Website und deren Links zu fremden Websites übernehmen wir jedoch keine Haftung.

Verweise und Links

Die Internetseiten des Hanseatischen Oberlandesgerichts enthalten direkte oder indirekte Verweise auf fremde Internetseiten („Externe Links“). Auf den aktuellen und zukünftigen Inhalt dieser Seiten hat der Anbieter keinen Einfluss, weshalb er für diese Inhalte keine Gewähr übernehmen kann. Für die Vollständigkeit und  Richtigkeit der bereitgestellten Informationen ist der jeweilige Anbieter der Website, auf die verwiesen wurde, verantwortlich. Der Anbieter erklärt hiermit , dass zum Zeitpunkt des Setzens der externen Links keine Rechtsverstöße auf den fremden Seiten ersichtlich waren. Nach Erlangung von Kenntnis eines solchen Rechtsverstoßes wird der jeweilige Link umgehend entfernt. 

Urheberrecht / Leistungsschutzrecht

Falls nicht anders angegeben, unterliegen alle auf dieser Website bereitgestellten Inhalte dem Urheberrecht und Leistungsschutzrecht. Dies gilt insbesondere für Texte, Bilder und Grafiken einschließlich deren Anordnung auf dieser Seite. Eine Vervielfältigung oder Verwendung dieser Inhalte ist nur nach vorheriger Genehmigung gestattet.

Der Nachdruck und die Auswertungen von Pressemitteilungen mit Quellenangabe sind gestattet. 

Ferner können Bilder, Grafiken, Text- oder sonstige Dateien ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts. Allein aufgrund der Nennung auf unserer Seite ist nicht der Schluss zu ziehen, dass solche Kennzeichen frei von Rechten Dritter sind. 

Datenschutz

Das Hanseatische Oberlandesgericht nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Die Steuerung der Datenerhebung- und Verwendung erfolgt über den Anbieter des Justiz-Portals und über die hamburg.de GmbH & Co. KG. Hinweise zur Erhebung und Speicherung Ihrer Daten finden Sie hier.