Jahresbericht des Finanzgerichts Hamburg 2006

Verkürzung der Verfahrensdauer und Abbau der Altverfahren

Der Präsident des Finanzgerichts Hamburg, Dr. Jan Grotheer, zieht eine positive Bilanz für das Geschäftsjahr 2006. „Die Zahl der unerledigten Klageverfahren konnte im Vergleich zum Vorjahr in 2006 um 20 % reduziert werden. Diese spürbare Bestandsverringerung hat dazu geführt“, so Finanzgerichtspräsident Dr. Jan Grotheer weiter, „dass im Jahre 2006 die durchschnittliche Dauer der erledigten Klageverfahren auf 15 Monate gesunken ist. In vorläufigen Rechtsschutzverfahren erhielten die Bürgerinnen und Bürger eine Entscheidung bereits nach durchschnittlich 3 Monaten.“ Dies gelang dem Gericht trotz der um 10 % gegenüber dem Vorjahr gestiegenen Eingangszahlen.

Obgleich das Finanzgericht Hamburg im Jahre 2006 deutlich schneller geworden ist, hat die Qualität des Rechtsschutzes nicht abgenommen. Vielmehr hat das Finanzgericht Hamburg in 45 rechtlich außerordentlich schwierigen Verfahren die Revision an den Bundesfinanzhof wegen grundsätzlicher Bedeutung der Sache zugelassen. In insgesamt fünf Verfahren hat das Finanzgericht Hamburg zudem den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften angerufen und damit einen wesentlichen Beitrag zur einheitlichen Auslegung des Europäischen Rechts geleistet. Dr. Jan Grotheer: „Diese Zahlen zeigen anschaulich, dass die Senate des Finanzgerichts Hamburg zügig und qualitativ hochwertig zugleich arbeiten. Hiervon profitieren Bürger und Finanzverwaltung gleichermaßen.“

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