Kommunikation

Kommunikation

Das Finanzgericht Hamburg wendet sich zunehmend der elektronischen Vorgangsbearbeitung zu. Hierzu gehört auch, dass die gerichtlichen Schreiben den Verfahrensbeteiligten nach Möglichkeit mittels Computerfax übermittelt werden.

Die wichtigsten Kommunikationswege, um dem Finanzgericht Hamburg Klagen, Anträge und sonstige Schriftsätze zu übermitteln, sind nachfolgend beschrieben.

Per Telefax

Die Zusendung von Schriftsätzen und Anlagen kann per Fax, (040) 4 28 43 - 77 77, erfolgen. Werden im Einzelfall Originalschriftstücke benötiget, werden sie durch das Gericht gesondert angefordert.

Es reicht die einmalige Übersendung aus, Doppel sind überflüssig.

Per Post

Die Zusendung per Post erfolgt über unsere Anschrift Lübeckertordamm 4, 20099 Hamburg.

Da das Finanzgericht eingehende Schriftsätze und die zugehörigen Anlagen einscannt und den anderen Verfahrensbeteiligten nach Möglichkeit mittels Computerfax übermittelt, ist es nicht mehr erforderlich, Abschriften der Schriftsätze und Kopien derselben Unterlagen einzureichen.

Direkt

Schriftsätze können während der Öffnungszeiten bei der Infothek, die sich in der Eingangshalle befindet, abgegeben werden. Außerhalb der Öffnungszeiten können Schriftsätze fristwahrend über den Nachtbriefkasten eingereicht werden, der vor der Eingangstür des Hauses der Gerichte, Lübeckertordamm 4, 20099 Hamburg, angebracht ist.

Elektronischer Rechtsverkehr (ERV)

Durch die Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Hamburg vom 28. Januar 2008, zuletzt geändert durch Verordnung vom 4. Februar 2014 ist die Einreichung elektronischer Dokumente ermöglicht. Nähere Einzelheiten enthalten die ERV-Bekanntmachungen.

Für die elektronische Kommunikation kommt dem Elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) herausragende Bedeutung zu. Beim EGVP handelt es sich um eine eigenständige Anwendung, die es Ihnen ermöglicht, mit dem Finanzgericht Hamburg und dem Bundesfinanzhof sowie verschiedenen anderen Gerichten und Behörden sicher zu kommunizieren. Das EGVP verschlüsselt automatisch die Nachrichten und erlaubt Ihnen die elektronische Unterschrift (Signatur) von Dokumenten, sofern Sie über eine geeignete Signaturkarte verfügen, sowie die Prüfung von Signaturen. Alle weiteren Informationen sowie das zum Download bereitstehende Programm finden Sie auf der Website des Elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfaches (www.egvp.de).

Weitere Informationen zum Stichwort „E-Justice“ finden sich im Hamburger Justiz-Portal.

Rechtsantragsdienst

Der Rechtsantragsdienst des Finanzgerichts Hamburg nimmt Klagen und vorläufige Rechtsschutzgesuche (z.B. Anträge auf Aussetzung der Vollziehung) zur Niederschrift entgegen und ist bei deren Formulierung behilflich. Eine Rechtsberatung darf durch den Antragsdienst nicht erfolgen.

Bringen Sie bitte zur Antragsaufnahme die bereits ergangenen Bescheide - auch Einspruchsentscheidungen - mit.

Die Antragsaufnahme erfolgt nach Anmeldung in Zimmer 659 während der Öffnungszeiten des Gerichts oder nach Vereinbarung ((040) 4 28 43 - 77 70 oder (040) 4 28 43 - 77 61).