Jahresbericht 2009 des Finanzgerichts Hamburg

Der Präsident des Finanzgerichts Hamburg, Dr. Jan Grotheer, zieht eine positive Bilanz für das Geschäftsjahr 2009. „Die Zahl der unerledigten Klageverfahren konnte im Vergleich zum Vorjahr in 2008 um über 20 % reduziert werden. Diese spürbare Bestandsverringerung ging dabei nicht zu Lasten der Verfahrensdauer“, so Finanzgerichtspräsident Dr. Jan Grotheer weiter, „vielmehr konnte mit einer durchschnittlichen Verfahrensdauer in Klageverfahren von lediglich 10,8 Monaten die Zahl des Vorjahres (2008: 10,9 Monate) sogar geringfügig unterboten werden.“ In vorläufigen Rechtsschutzverfahren erhielten die Bürgerinnen und Bürger eine Entscheidung bereits nach durchschnittlich 3,2 Monaten. Das Finanzgericht Hamburg nimmt damit eine Spitzenstellung auch im Vergleich mit den anderen 18 deutschen Finanzgerichten ein.

Obgleich das Finanzgericht Hamburg im Jahre 2009 den Bestand an Altverfahren beträchtlich abbauen konnte, hat die Qualität des Rechtsschutzes nicht abgenommen. Vielmehr hat das Finanzgericht Hamburg in 46 rechtlich außerordentlich schwierigen Verfahren die Revision an den Bundesfinanzhof wegen grundsätzlicher Bedeutung der Sache zugelassen. In zwei Verfahren hat das Finanzgericht Hamburg zudem den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften angerufen und damit einen wesentlichen Beitrag zur einheitlichen Auslegung des Europäischen Rechts geleistet. Dr. Jan Grotheer: „Diese Zahlen zeigen anschaulich, dass die Senate des Finanzgerichts Hamburg zügig und qualitativ hochwertig zugleich arbeiten können. Hiervon profitieren Bürger und Finanzverwaltung gleichermaßen.“

Für Rückfragen:

Christoph Schoenfeld

Präsidialrichter und Pressesprecher des Finanzgerichts Hamburg

Tel.: 040 - 42843 7749 oder 7726

Fax: 040 - 42843 7777