Das Verfahren

Der Verhandlung 

Verhandlung - Landessozialgericht - Hamburg - FHH

Kommt es während des Verfahrens zu keiner Einigung der Beteiligten, und ist der Sachverhalt ausreichend aufgeklärt, setzt das Gericht in der Regel eine mündliche Verhandlung an. Das Gericht kann auch in einem Erörterungstermin mit den Beteiligten über die Sach - und Rechtslage verhandeln oder eine Entscheidung ausschließlich im schriftlichen Verfahren treffen, darüber müssen Sie aber zuvor unterrichtet werden.

Den Vorsitz in der mündlichen Verhandlung führt bei dem Sozialgericht eine Berufsrichterin oder ein Berufsrichter, die in der Rechtsfindung keinerlei Weisungen unterworfen sind. Sie sind nur ihrem Richtereid verpflichtet und müssen nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person urteilen. Weiter wirken zwei ehrenamtliche Richter oder Richterinnen mit gleichen Rechten und Pflichten wie die Berufsrichter mit.

Zu Beginn der mündlichen Verhandlung wird der Sachverhalt vorgetragen. Alle Beteiligten erhalten dann Gelegenheit, sich dazu zu äußern. Erfolgt während der Verhandlung keine Einigung der Beteiligten, zieht sich das Gericht zur Beratung zurück. Anschließend wird den Beteiligten das Ergebnis der Beratung mitgeteilt.



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